Der Verein Appenzellerland über dem Bodensee (AüB) fördert die Zusammenarbeit zwischen den Gemeinden. Er gibt zusammen mit den Gemeinden, den Unternehmen und weiteren Partnerorganisationen Impulse für eine attraktive, innovative und lebenswerte Region. Der Verein zählt rund 40 Firmenmitglieder. Die neun Gemeinden Rehetobel, Wald, Grub, Lutzenberg, Reute, Oberegg, Walzenhausen, Heiden und Wolfhalden tragen den Verein mit und bilden gleichzeitig den Perimeter, in dem der Verein aktiv ist.
Seit der Gründung des Vereins ist Oberegg Mitglied. Die Mitgliedschaft ist alle drei Jahre zu überprüfen, so auch dieses Jahr. Der Bezirksrat hat beschlossen, die Mitgliedschaft für die Jahre 2023–2025 zu erneuern.
Überarbeitung Perimeter
Die Flurgenossenschaft St. Anton – Grauenstein – Bensol hat beschlossen, den bestehenden Perimeter einer Überarbeitung zu unterziehen. Während der Auflagefrist haben zwei Grundeigentümer gegen den überarbeiteten Perimeter Einsprache erhoben. In Nachachtung des Gesetzes über die Flurgenossenschaften hatte der Bezirksrat über die beiden Einsprachen zu befinden; die Entscheide sind noch nicht rechtskräftig.
Bezirksbeiträge an mehrere Projekte
An die ökologische Aufwertung, Erstellung eines Amphibienlaich-Gewässerkomplexes, hat der Bezirksrat, auf Antrag der Fachstelle für Natur- und Landschaftsschutz, einen Bezirksbeitrag von 4000 Franken gesprochen.
Zudem konnten an zwei Projekte, Neuerstellung von landwirtschaftlichen Ökonomiebauten, Bezirksbeiträge im Umfang von total 123’130 Franken gesprochen werden. Die Leistung von Bezirksbeiträgen bilden, nach der derzeitigen Kantonalen Verordnung über Strukturverbesserungen und soziale Begleitmassnahmen in der Landwirtschaft, die Grundvoraussetzung, dass auch die Kantons- und Bundesbeiträge ausgelöst werden.
Ebenfalls einen Beitrag von 1000 Franken leistet der Bezirk Oberegg an das Freilichtspiel «Deckers Klara» auf dem Fünfländerblick sowie 1500 Franken an die Samariter Reute-Oberegg für die Neu- und Ersatzanschaffung von Ausrüstung und Geräten, als Wertschätzung ihres Engagements zugunsten der Öffentlichkeit.
Wahl externe Revisionsstelle
Das Bezirksreglement des Bezirks Oberegg sieht vor, dass für die detaillierte Rechnungsprüfung eine externe Revisionsstelle beizuziehen; Bezirksrat und RPK regeln die Zusammenarbeit; Wahlbehörde ist der Bezirksrat. An der Sitzung vom 14. Dezember 2017 hat der Bezirksrat mit der «Appenzeller Treuhand AG», Appenzell, erstmals eine Revisionsstelle für die Jahre 2018–2023 gewählt. Die Zusammenarbeit hat sich sehr konstruktiv etabliert. Die Prüfungen und Beratungen ergeben nebst den fachtechnischen Grundlagen auch Sicherheit für den Verantwortungsbereich von RPK, Finanzverwaltung und Bezirksrat. In Koordination mit der RPK wird das Mandat der Appenzeller Treuhand AG für die Jahre 2024–2029 erneuert.
Vernehmlassung
Der Bezirksrat hat sich mit der Revision des Landwirtschaftsgesetzes befasst und dazu eine Stellungnahme abgegeben.
Dabei werden die Kernpunkte der vorgeschlagenen Revision unterstützt. Gleichzeitig wird jedoch darauf hingewiesen, dass geprüft werden sollte, ob die Erhebung und Kontrolle der landwirtschaftlichen Betriebsdaten nicht von den Bezirken weg und einer kantonalen Amtsstelle zugewiesen werden sollte, werden doch bereits jetzt ein Grossteil der Fragebogen direkt beim zuständigen Departement eingereicht.
Zudem wird beantragt, die Strukturverbesserungsverordnung in Bezug auf den Kostenteiler zwischen Kanton und Bezirken bei Meliorationsprojekten zu überprüfen. Nicht zuletzt durch die immer grösser werdenden Ökonomiegebäude steigen auch die Baukosten markant, was sich, je nach Betriebsstruktur, auch in den beitragsberechtigten Kosten und somit in der Belastung der Bezirkskassen niederschlägt.