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Nachtragskredit für Winterdienst 2013

Der Regierungsrat von Appenzell Ausserrhoden hat für den Winterdienst 2013 einen Nachtragskredit von 500‘000 Franken bewilligt.

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Dieser deckt den Mehraufwand des Winterdienstes Anfang Jahr und dessen Finanzierung für die kommenden Monate Oktober bis Dezember. Insgesamt entstehen keine Mehrkosten, da Belagsarbeiten im Umfang von 500‘000 Franken ins nächste Jahr verschoben werden.
Der lange und strenge Winter 2012/2013 führte in der ganzen Schweiz zu deutlichen Mehrkosten im Winterdienst, auch für den Voralpenkanton Appenzell Ausserrhoden. Das kantonale Tiefbauamt meldete im vergangenen Mai, dass im Winter 2012/2013 gleich drei Rekorde gefallen sind: Nebst einem Höchstverbrauch an Streusalz und einem Rekord an Einsatztagen wurde auch bei der Schneefallmenge die alte Marke aus dem Winter 1969/1970 übertroffen. Die verschiedenen Budgetposten des Winterdienstes sind daher bereits überbucht oder werden – je nach Einsätzen – in den kommenden Wintermonaten überbucht.
Ein Wintermonat mit durchschnittlichem Aufwand kostet rund 200‘000 Franken; mit erhöhtem Aufwand rund 250‘000 Franken. Das Tiefbauamt rechnet damit, dass zur Deckung des Winterdienstes für die Wintermonate Oktober bis Dezember 2013 rund 500‘000 Franken zusätzlich bereit gestellt werden müssen. Diese Kosten fallen im Bereich „betrieblicher Strassenunterhalt“ an. Hier ist es nicht möglich, so viel Geld einzusparen, ohne auf Arbeiten wie Fahrbahnreinigung, Böschungsunterhalt oder Leitungsspülungen zu verzichten. Zudem hat das Unwetter vom Juni erhebliche Zusatzkosten verursacht.
Um die Gesamtrechnung dennoch auszugleichen, stellt das Tiefbauamt in einem anderen Bereich, den „Belagsarbeiten“, Investitionen von rund 500‘000 Franken um ein Jahr zurück. Innerhalb der Strassenrechnung entstehen damit im Rechnungsjahr 2013 keine Mehrkosten.

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