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Kommission Soziales wird aufgelöst

Aufgrund der neuen Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde, welche kantonal in Herisau geführt wird, fällt ein beträchtlicher Teil der Arbeit der Kommission Soziales weg.

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Dies hat den Gemeinderat bewogen, der Auflösung der Kommission Soziales per 31. August 2013 zuzustimmen und diese per 1. September 2013 in den Gemeinderat zu integrieren.

Zustimmung zur Neuorganisation Beratungsstelle Flüchtlinge
Aus der bisherigen Vereinbarung zwischen Kanton und Gemeinden über die gemeinsam geführte Beratungsstelle für Flüchtlinge hat sich der Kanton zurückgezogen. Dies wird neu alleinige Aufgabe der Gemeinden sein. Der Gemeinderat hat der neuen Organisationsform zugestimmt. Die neue Vereinbarung der Gemeinden wird am 1. Januar 2014 in Kraft treten. Danach wird die Gemeinde Herisau die gemeinsame Beratungsstelle nach den Vorgaben des Asylgesetzes und des Gesetzes über die öffentliche Sozialhilfe im Sitzgemeindemodell führen. Die Ausserrhoder Gemeinden werden die Kosten solidarisch im Verhältnis ihrer Einwohnerzahl tragen.

 

2. Lesung des Strassenreglementes
Aufgrund des neuen Strassengesetzes sind die Gemeinden zu einer Revision ihrer Strassenreglemente verpflichtet. Der Gemeinderat konnte einen Entwurf für die Totalrevision des Strassenreglements für die Gemeinde Schwellbrunn in 2. Lesung beraten und verabschieden. Der Gemeinderat plant, das Strassenreglement an einer öffentlichen Orientierungsversammlung vorzustellen.

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