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Kantonsrat sagt «Ja» zur DML

Der Kantonsrat hat am Montag den Kredit von 23,5 Millionen Franken für die Durchmesserlinie Appenzell-St. Gallen-Trogen mit 57 zu 4 Stimmen bewilligt.

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Das ist das abschliessende Ja aus Ausserrhoden.

Eine Volksabstimmung gibt es nicht. Im Kanton St. Gallen wird der entsprechende Kredit von rund 11,7 Millionen Franken dem fakultativen Referendum unterstellt. In Innerrhoden wird die Landsgemeinde 2013 über den Kredit von sieben Millionen Franken entscheiden.

Insgesamt bezahlt Ausserrhoden den grössten Brocken. Die Gemeinden sollen ebenfalls daran bezahlen. Einige Gemeinden haben bereits angekündigt, sie würden dies nicht tun. Der Bund leistet 40 Millionen an das Projekt.

Bereits grünes Licht für den städtischen Beitrag an das 90-Millionen-Franken-Projekt der Durchmesserlinie hat das St. Galler Stadtparlament gegeben.

Die SVP beantragte Rückweisung der Vorlage, weil sie eine Initiative für eine Volksabstimmung über die Durchmesserlinie eingereicht hat. Der Antrag hatte keine Chance.

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