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Gemeindefusionen müssen Sinn machen

Im Anschluss die Hauptversammlung organisierte die FDP Waldstatt einen Vortrag mit dem Thema «Gemeindefusionen – ein Erfahrungsbericht».

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«Fusionen müssen Sinn machen». Mit dieser Bemerkung eröffnete der Referent Jean-Claude Kleiner seine Ausführungen zum Thema Gemeindefusionen. Er zeigte den derzeitigen rasanten Wandel an einigen Beispielen auf: Zuwanderungsstopp, Zweitwohnungsinitiative, Raumplanungsgesetz, Abzocker-Initiative usw. Im Gegensatz dazu ändere sich in der Gemeindelandschaft relativ wenig. «Wir wollen mit Strukturen von gestern Probleme von morgen lösen, obwohl wir heute schon überfordert sind». Diese Aussage untermauerte Kleiner mit eindrücklichen Unterlagen und Zahlen. So haben in der Schweiz 23 Prozent der Gemeinden unter 500 Einwohner und 42 Prozent unter 1000 Einwohner. Nach Kleiners Auffassung wären Gemeindegrössen von rund 5000 Einwohner eine Richtgrösse für die Zukunft. Er stellt aber fest, dass in Ausserrhoden die Strukturverhältnisse im schweizerischen Vergleich nicht so dramatisch sind. Kleiner empfiehlt drei konkrete Massnahmen: Fusionsgesetz erarbeiten, finanzielle Anreize schaffen und Reform Finanzausgleich voran treiben.
Gemeindefusion Waldstatt? Die angeregte Diskussion zeigte deutlich, dass die Finanzen eine zentrale Bedeutung einnehmen, weil in Ausserrhoden die Strukturen noch keinen dringenden Handlungsbedarf zeigen. Als Schritt in die richtige Richtung wird die zunehmende Zusammenlegung von Gemeindeaufgaben wie Bausekretariat, Grundbuchamt, Erbschaftsamt usw. – wie es Waldstatt mit Schwellbrunn und Schönengrund pflegt – als zukunftsweisend beurteilt.

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