Die Regierungschefs und -vertreter der IBK haben sich am Freitag ausserordentlich in Berlin zusammengefunden. Ziel war der Austausch mit Vertretern des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr (BMDV) sowie der Deutschen Bahn, um über den grenzüberschreitenden Schienenpersonenverkehr im Bodenseeraum zu diskutieren. Die Bedürfnisse der Vierländerregion rund um den See – Deutschland, Österreich, Schweiz und Fürstentum Liechtenstein – werden laut einer Medienmitteilung der IBK in den nationalen Verkehrsplänen oft zu wenig berücksichtigt, was zu erheblichen Problemen führe. Die IBK habe sich zum Ziel gesetzt, auf allen Ebenen sinnvolle Lösungen anzustossen, um den öffentlichen Verkehr im Bodenseeraum zu verbessern, teilte sie in ihrem Schreiben mit.
«Planungen bislang unzureichend»
«Auf meine Initiative hat die IBK die Regierungschefs der Bodenseeanrainerregionen zu uns eingeladen, um den Austausch mit dem zuständigen Bundesverkehrsministerium und der Deutschen Bahn zu forcieren und unsere Anliegen zu adressieren. Unsere Reise nach Berlin ist ein starkes Signal, wie wichtig der Region das Thema grenzüberschreitender Schienenpersonenverkehr ist. Bislang sind die grenzüberschreitenden Planungen unzureichend, es fehlen gemeinsame Standards, es bestehen Rechtsunsicherheiten und komplexe Zuständigkeitsverteilungen. Und gerade bei der Infrastruktur und beim internationalen Fernverkehr muss der Bund mit ins Boot und darf sich nicht wegducken», so Eric Beisswenger, bayerischer Staatsminister für Europaangelegenheiten und Internationales.
Marc Mächler, Regierungsrat des Kantons St. Gallen, sagte in Berlin: «Es ist wichtig, dass wir gemeinsam in Berlin die Notwendigkeit eines guten ÖV in der internationalen Bodenseeregion unterstreichen konnten.»
Jährliches Strategiegespräch
Im Anschluss an den politischen Austausch hielten die IBK-Regierungschefs ihr jährliches Strategiegespräch ab. Auf der Agenda standen die Verabschiedung des Positionspapiers der IBK zur klimaneutralen Schifffahrt auf dem Bodensee und die Festlegung des weiteren Vorgehens. Darüber hinaus wurde die Digitalisierungsinitiative Bodensee, die in ihre dritte Phase (2025 – 2027) startet, erörtert. Ein weiterer Punkt war die grenzüberschreitende Energieversorgung.
Parallel zum Strategiegespräch fand ein Austausch mit Fachexperten des BMDV zur Umsetzung des Zielbilds «Bodanrail 2045» statt. Dabei sollten die Absichten des Ministeriums im Grenzraum Deutschland-Österreich-Schweiz geklärt werden. Themen sind unter anderem die Taktdichte, geplante Direktverbindungen und neue Angebote im grenzüberschreitenden Schienenverkehr. Ausserdem wurde erörtert, welche Best-Practice-Beispiele aus anderen Grenzräumen als Vorbild für den grenzüberschreitenden Schienenverkehr im Bodenseeraum dienen können.
Empfang in der Schweizerischen Botschaft
Am Abend lud die Schweizerische Botschafterin in Deutschland, Livia Leu, die Delegation vom Bodensee und ihre Gesprächspartner sowie Abgeordnete und weitere Verkehrsfachleute zu einem Empfang in Berlin ein. Bei dieser Gelegenheit wurden im informellen Rahmen Gespräche geführt und Beziehungen geknüpft.