Zuversichtlich trotz 830’000 Fr. Defizit

Der Voranschlag der Gemeinde Bühler für das Jahr 2013 sieht einen Aufwandüberschuss von rund 830‘000 Franken vor. Ein wesentlicher Grund für dieses Defizit ist, wie bereits im Zusammenhang mit der Altersheim-Abstimmung erwähnt, in der Realisierung des Ersatzbaus zu suchen.

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Mit der positiv verlaufenen Volksabstimmung zur Zukunft des Altersheims Wohnen am Rotbach hat das Stimmvolk verschiedenen Ausgaben zugestimmt. Im Voranschlag 2013 werden die aufgelaufenen Schulden aus der Spezialfinanzierung mit einem Betrag von 241‘400 Franken abgeschrieben. Ab Juni 2013 wird der Mietzins an die Genossenschaft fällig, der mit 141‘000 Franken berücksichtigt ist. Für die Übergangslösung wurden 50‘000 Franken eingesetzt, da bereits im laufenden Jahr 2012 ein Teil des bewilligten Kredites beansprucht wurde. Die Einnahmen der Betriebsrechnung basieren auf einer vorsichtigen Schätzung zur Belegung der Heimplätze. Für die Initialkosten des neuen Heimgebäudes wird ein Kredit von 150‘000 Franken eingesetzt, der innert zehn Jahren abgeschrieben werden muss. Für die Betriebsrechnung des Altersheims wird das Jahr 2013 sehr schwierig sein, da je nach Baufortschritt die neuen Zimmer früher oder später bezogen werden können. Der Gemeinderat ist optimistisch, dass mit den neuen attraktiven Heimplätzen eine positive Trendwende in den Alters- und Pflegeheimbetrieb einkehrt.

Aufgrund der wirtschaftlichen Unsicherheiten auf dem Arbeitsmarkt wurden die Steuereinnahmen der natürlichen Personen vorsichtig auf dem Niveau der Vorjahre budgetiert. Jene der juristischen Personen mussten infolge der Schliessung der Firma Eschler nach unten korrigiert werden. Welche Einnahmen aus den Nachfolgefirmen generiert werden können, ist zurzeit noch nicht abzuschätzen. Im Weiteren fällt die Bonifikation der St. Gallisch Appenzellischen Kraftwerke (SAK) in der Höhe von rund 30‘000 Franken weg.

 Das Budget wurde aufgrund des ordentlichen Steuerfusses von 4,1 Einheiten und der Investitionssteuer von 0,2 Einheiten berechnet. Auf Grund der Eigentumsänderung der Altersheimliegenschaft und der Grundlagen des neuen Finanzhaushaltgesetzes soll die Investitionssteuer aufgehoben werden. Eine Aufhebung der Investitionssteuer von 0,2 Einheiten ohne gleichzeitige Erhöhung des ordentlichen Steuerfusses um 0,2 Einheiten ist jedoch finanziell nicht verkraftbar. Deshalb soll der Steuerfuss insgesamt auf 4,3 Einheiten belassen werden. Mit dieser Bereinigung bleibt der Gesamtsteuerfuss für den Steuerzahler somit gleich hoch.

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