Walzenhausen winkt Voranschlag 2017 durch

Die Auflösung der Finanzkommission, der Stand Umbau Gemeindehaus aber auch die Intervention von Theo Frey; dies interessierte die Walzenhauserinnen und Walzenhauser an der Orientierungsversammlung vom Donnerstagabend, 17. November.

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An die 25 Personen sind der Einladung der Gemeinde gefolgt. Gemeindepräsident Hansruedi Bänziger hiess die Interessierten herzlich willkommen, unter ihnen Gemeinderäte, Mitglieder der GPK sowie Finanzverwalter Markus Kehl. Aus der sehr umfangreich gestalteten Broschüre sprach er nur wenige, jedoch wichtige Punkte an, welche die finanzielle Situation verdeutlichen. Aufgrund dieser Fakten kann der Steuerfuss von 3,6 Einheiten beibehalten werden. Beispielsweise zahlt die Gemeinde Walzenhausen rund 200?000 Franken an den ÖV, allein aufs «Bähnli» fallen rund 120?000 Franken. Die Durchmesserlinie kostet die Gemeinde 25?000 Franken, dies ist vom Kanton so berechnet. Hier verwies Bänziger auf die Vernehmlassung des Kantons zum ÖV, die derzeit behandelt werde. Der Kanton stelle im Vorderland gewisse Linien in Frage, dagegen müsse sich Walzenhausen wehren.

Ein Thema war die Kommission «Kompass». Die neu zusammengestellte Kommission möchte zur Steigerung der Dorfaktivität beitragen. Ziel ist es, die Bevölkerung dazu zu motivieren, selber aktiv zu werden, für Unterhaltung zu sorgen. «Kompass» unterstützt dabei, manchmal auch nur finanziell.

Ein weiteres Thema was das Sorgenkind Raumplanung. Ob das übergeordnete Raumplanungsgesetz mit dem rechtsgültigen Zonenplan der 70er-Jahre kompatibel ist, ist juristisch unklar. Dies stellt die Gemeinde vor knackige Probleme. Bänziger: «Wir haben zu viel Bauland, können uns aber nicht entwickeln.» Derzeit beschäftigt auch das Strassenverzeichnis. Es sind Abklärungen im Gange, welche Strassen in Flurgenossenschaften geregelt und wo Privatstrassen sind. Beide müssen der Öffentlichkeit gewidmet sein mit entsprechendem Grundbucheintrag. Sobald das Verzeichnis erstellt ist, wird es dazu eine Informationsveranstaltung geben.

Für das Hotel Walzenhausen zeichnet sich noch immer keine Lösung ab. Hier vermittelt die Gemeinde zwischen Fragenden, Interessenten und den Besitzern. Was mit dem einst prestigeträchtigen Hotel geschehen wird, ist unklar.
Weiter rief Bänziger auf, die Informationsveranstaltung des Kantons vom 29. November 2016 betreffend Sonneblick zu besuchen. «Die Gemeinde wird Forderungen konzeptioneller Art stellen, diese werden wir beim Kanton durchsetzen!» Es geht dabei beispielsweise um das Betriebs- sowie das Sicherheitskonzept.

Betreffend Stand Umbau Gemeindehaus erläuterte Bänziger, dass dieser derzeit auf Eis gelegt sei. Aufwand und Ertrag stünden in keinem Verhältnis. Zum Thema Finanzkommission erklärte er, dass ein Pflichtenheft die Aufgaben einer solchen Kommission definieren müsse. Eine klare Auftragsdefinition wäre notwendig, um zielorientiert zu arbeiten. Es gebe aber kein Pflichtenheft. Sogleich kam die Frage nach dem Sinn der Schulkommission. Schulpräsident Urs Züst wies darauf hin, dass auch hier Gespräche im Gang seien. Mit der jetzigen Struktur sei für ihn die Schulkommission überflüssig geworden. Gemeinderat Michael Litscher berichtete kurz über den Stand der Projektgruppe Reorganisation. «Der eigentliche Prozess startet im Januar 2017. Momentan sind Studenten der FHS (unentgeltlich) daran, Vorarbeiten zu leisten. Voraussichtlich können wir Mitte nächstes Jahr erste Vorschläge unterbreiten.» Zu guter Letzt bekam auch Theo Frey in dessen Abwesenheit Aufmerksamkeit – wenn auch nur wenig. «Über ein laufendes Verfahren darf ich keine Aussagen machen», so Bänziger. «Wir erachten unser Vorgehen als Rechtens». Den im Anschluss offerierten Apéro genossen die Teilnehmenden in geselliger Runde.

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