Ständerat Daniel Fässler verzichtet auf PUK-Präsidium

Der Innerrhoder Kantonsvertreter Daniel Fässler verzichtet auf das Präsidium der Parlamentarischen Untersuchungskommission (PUK) zur Übernahme der Credit Suisse durch die UBS und auch auf eine Einsitznahme in der PUK.

  • Steht aus Zeitgründen nicht zur Verfügung für die Parlamentarische Untersuchungskommission: Ständerat Daniel Fässler («Die Mitte»). (Bild: zVg)

    Steht aus Zeitgründen nicht zur Verfügung für die Parlamentarische Untersuchungskommission: Ständerat Daniel Fässler («Die Mitte»). (Bild: zVg)

Der Innerrhoder Ständerat Daniel Fässler (Appenzell, «Die Mitte») wurde in den vergangenen Wochen als Kandidat der Parlamentarischen Untersuchungskommission (PUK) im Fall Credit Suisse gehandelt. Am Dienstag erklärte er, dafür nicht zur Verfügung zu stehen.

Das Büro des Nationalrates hatte sich Ende März für die Einsetzung einer PUK ausgesprochen, um die Zwangsübernahme der Credit Suisse durch die UBS zu durchleuchten. Mitte Mai folgte das Büro des Ständerates. Auch die Geschäftsprüfungskommissionen beider Räte haben sich für eine PUK ausgesprochen.

In den letzten Wochen hätten ihn verschiedene Medien als wahrscheinlichen Präsidenten einer PUK zur Aufarbeitung der Notfusion der Credit Suisse mit der UBS genannt, erklärt Fässler in einer Mitteilung. Auch viele Mitglieder von National- und Ständerat hätten ihn angesprochen und motiviert, die Aufgabe zu übernehmen.

Wie Fässler weiter schreibt, verzichtet er nun aber auf eine Einsitznahme in der PUK und damit auch auf das PUK-Präsidium. Fässler: «Ich hätte das Präsidium der PUK grundsätzlich gerne übernommen und dabei meine Erfahrungen als Rechtsanwalt, Landammann, Vizepräsident des Bankrates der Appenzeller Kantonalbank bzw. als Mitglied der Geschäftsprüfungskommission eingebracht.» Um diese Aufgabe zu erfüllen, sei es allerdings notwendig, für eine noch unbekannte Zeitdauer über die nötigen zeitlichen Ressourcen zu verfügen. Er habe festgestellt, nicht die nötige zeitliche Flexibilität mitzubringen. Ein Grund seien auch die langen Reisezeiten zwischen Appenzell und Bern. Daher habe er am Dienstag den Vorstand der «Mitte»-Fraktion darüber orientiert, nicht als Präsident oder Mitglied der PUK zur Verfügung zu stehen.

Daniel Fässler wurde an der Landsgemeinde am 30. April als Ständerat wiedergewählt. Im Februar hat der «Mitte»-Politiker seinen Rücktritt als Präsident des Verbands Immobilien Schweiz (VIS) bekannt gegeben.

9
29

Weitere Artikel

  • Clemens Broger-Knechtle Kronberg Kapelle-St-Jakob

Schreibe einen Kommentar