Staatsrechnung wirft keine hohen Wellen

Der Innerrhoder Grosse Rat befasste sich am Montag schwerpunktmässig mit der Staatsrechnung 2021, die ein hervorragendes Ergebnis ausweist. Positive Zahlen wecken zwar immer Begehrlichkeiten, doch die Diskussion blieb diesmal wider Erwarten aus.

  • Frau Statthalter Monika Rüegg Bless sagte, das KÜP stelle einen Mehrwert dar. (Bild: Tommaso Manzin)

    Frau Statthalter Monika Rüegg Bless sagte, das KÜP stelle einen Mehrwert dar. (Bild: Tommaso Manzin)

Die dunklen Wolken, welche die langfristige Investitionsplanung des Kantons hervorgerufen hat, scheinen sich vorerst gelichtet zu haben. Der Kanton steht mit einem Eigenkapital von 173 Millionen Franken sehr gut da. Erneut konnte ein äusserst positives Jahresergebnis präsentiert werden. Die Erfolgsrechnung fiel um 11,9 Millionen Franken besser aus als budgetiert, so dass für den Neubau des Verwaltungsgebäudes eine Vorfinanzierung von 9,8 Millionen Franken reserviert werden konnte. Dem Eigenkapital konnten letztlich 3,5 Millionen Franken zugewiesen werden.

Die Einschätzung der Staatswirtschaftlichen Kommission (StwK), es sei im Budget 2023 eine Steuersenkung für Privatpersonen und eine grosszügigere Handhabung der Prämienverbilligung eingehend zu prüfen, fand im Rat jedoch keine Unterstützung.

Grossrat Matthias Rhiner (Oberegg) als Präsident der Staatswirtschaftlichen Kommission (StwK) äusserte Bedenken zu den Kosten des Gesundheitswesens, hielt aber fest, dass die Auswirkungen der Covid-19-Pandemie und der Transformation vom Spital zum Kantonalen Gesundheitszentrum in keiner Weise planbar gewesen seien. Bezüglich Einhaltung des Budgets für 2022 gab er sich zuversichtlich. Säckelmeister Ruedi Eberle doppelte nach. Der finanzielle Ausreisser im Gesundheitswesen sei klar ein Wermutstropfen. Vorab die Defizite der Altersinstitutionen seien aber erklärbar. Es seien zahlreiche Todesfälle zu beklagen gewesen, was zu leeren Betten führte. Frau Statthalter Monika Rüegg Bless ergänzte, dass infolge der einschneidenden Massnahmen etliche geplante Übertritte in eine Pflegeinstitution aufgeschoben worden seien. Inzwischen sei die Nachfrage wieder steigend.

Kritisch äusserte sich Grossrat Albert Manser (Gonten) zur Kurz- und Übergangspflege «KÜP» am Kantonalen Gesundheitszentrum. Die Zahlen der Modellrechnung seien bei weitem nicht erreicht worden, und für das laufende Jahr sei erneut ein Defizit geplant. Angesichts leerer Betten im APZ «Alpsteeblick» frage er sich, ob hier nicht Synergien genutzt werden könnten. Auch stelle sich die Frage, ob der Bedarf für die KÜP überhaupt gegeben sei. Reto Inauen, Appenzell, meldete sich ebenfalls zu Wort. Er hielt fest, dass man davon ausgegangen sei, die sechs Betten im ersten Jahr zu 60 Prozent auslasten zu können. Tatsächlich sei man bei 36 Prozent gelandet in einer Periode von sieben Monaten. Die unausgeglichene Belegung habe dazu geführt, dass zum Teil temporäres Personal eingesetzt werden musste, was teurer sei als eigene Mitarbeitende. Es sei nun aber richtig, dass die Standeskommission für die KÜP eine dreijährige Beobachtungsphase angeordnet habe und er mahnte zu Geduld.

Frau Statthalter Monika Rüegg Bless betonte, der ganze Strategiewechsel nach dem Aus für das Projekt AVZ+ sei ein Sprung ins kalte Wasser gewesen. Die bedarfsgerechte Grundversorgung samt Notfall- und Rettungsdienst habe sich bewährt. Die KÜP stelle einen klaren Mehrwert dar, weil sie längere Spitalaufenthalte ausserhalb des Kantons minimiere. Inzwischen sei die Nachfrage deutlich gestiegen und stehe «aktuell weit über den Erwartungen». Das Konzept Pflege mit Einbindung der Hausärzte habe sich gut entwickelt.

2
10

Weitere Artikel

  • Reka Elisabeth Frischknecht zVg

Schreibe einen Kommentar