Präsenz der Stimmbürger: 0,7 Prozent

Die Jahresrechnung 2013 der Gemeinde Lutzenberg wird vom 15. April bis 5. Mai 2014 dem fakultativen Referendum unterstellt. Die öffentliche Orientierungsversammlung fand vor lediglich sechs interessierten Personen statt. Aufgrund dieses in den letzten Jahren immer geringeren Interesses wird die Stimmbürgerschaft über die Jahresrechnung in Zukunft ausschliesslich mit dem Referendumsbericht orientiert.

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An der öffentlichen Orientierungsversammlung vom 14. April 2014 im Vereinslokal «Schützenhaus» Gitzbüchel, Lutzenberg, zeigte Gemeindepräsident Werner Meier ‒ ausgehend vom Jahresergebnis (Aufwand: Fr. 6‘708‘802.35, Ertrag: Fr. 6‘577‘540.78, Aufwandüberschuss: Fr. 131‘261.57) – anhand einer Power Point-Präsentation einige bemerkenswerte «Detailansichten».
Dabei konnte auch erläutert werden, warum aus dem budgetierten Ertragsüberschuss von Fr. 24‘438.00 ein Defizit von rund Fr. 131‘262.00 entstand. Unvorhergesehene, nicht budgetierbare Mehrausgaben im Betrag von Fr. 18‘581.00 aufgrund der Folgen des Unwetters vom 1. Juni 2013 (Erdrutsche, Beschädigungen an Strassen und Wegen) sowie Aufwendungen für «Behördlich angeordnete Fremdplatzierungen und sozialpädagogische Familienbegleitungen» im Ausmass von insgesamt Fr. 147‘877.00 (Budget: Fr. 20‘000.00) sprengten den Budgetrahmen. Alle diese unvorhersehbaren Ausgaben summierten sich zu einem Betrag von Fr. 178‘465.30. Ohne diese Aufwendungen würde die Jahresrechnung 2013 nicht ein Defizit von Fr. 131‘262.00, sondern einen Vorschlag von Fr. 42‘207.00 ausweisen.
Eingeladen zu dieser Öffentlichen Orientierungsversammlung waren alle 836 Stimmberechtigten der Gemeinde Lutzenberg. Sechs von ihnen – dies sind 0,7 Prozent der Stimmberechtigten – sassen an diesem Abend schliesslich vor fünf Mitgliedern des Gemeinderates. Dieser hatte schon vor dieser Versammlung beschlossen, dass zu künftigen Jahresrechnungen keine Orientierungsversammlungen mehr stattfinden werden, falls auch dieses Mal nur eine kleine Anzahl interessierter Personen dabei sein würde. Dieser Fall ist nun eingetreten. Die Stimmbürgerschaft wird über die Jahresrechnungen in Zukunft ausschliesslich mit dem ausführlichen Referendumsbericht orientiert.

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