Pförtneranlage lässt auf sich warten

Seit 2016 haben die Kantone St. Gallen und Appenzell Ausserrhoden eine Pförtneranlage am Stadtrand angekündigt. Damit soll der innerstädtische Verkehr gesteuert werden. Das von Ausserrhoden 2022 genehmigte Projekt hat aber Verspätung. Unter anderem spielt ein Wildtierkorridor eine Rolle.

  • Ein Ampelanlage im Bereich Lustmühle-Liebegg soll für weniger Staus in der Stadt St. Gallen sorgen. (Bild: Bigstock)

    Ein Ampelanlage im Bereich Lustmühle-Liebegg soll für weniger Staus in der Stadt St. Gallen sorgen. (Bild: Bigstock)

Der Kanton St. Gallen Prognosen veröffentlichte eine Prognose, die zeigt, wie sich der Verkehr in der Stadt St. Gallen mit und ohne Ausbau der Stadtautobahn entwickeln könnte. Darin heisst es, dass die Engpassbeseitigung frühestens 2040 in Betrieb gehen werde.

Damit braucht es mindestens bis dann andere Massnahmen, um den innerstädtischen Verkehr zu entlasten. Eigentlich sind sie schon lange aufgegleist: Im August 2016 hatten Regierungsmitglieder der Kantone St. Gallen und Appenzell Ausserrhoden ein Konzept mit Pförteranlagen vorgestellt, mit denen der motorisierte Individualverkehr gesteuert werden könnte.

Standort einer dieser Anlagen ist die Liebegg, auf der Strecke zwischen Teufen und der Stadt St. Gallen. Mit einem Lichtsignal würden dort geplante Staus während der Pendlerzeiten ausgelöst. Das Ziel: Die Autos sollen so lange zurückgehalten werden, bis sie das Stadtgebiet flüssig durchqueren können.

Nach der Ankündigung blieb es lange ruhig. Im Februar 2022 teilte dann der Ausserrhoder Regierungsrat mit, dass das Bauprojekt sowie der Kredit für eine Pförtneranlage in der Liebegg genehmigt seien. Die Arbeiten könnten im Sommer beginnen. An den Kosten von 2,4 Millionen Franken sollen sich auch Stadt und Kanton St. Gallen, Teufen sowie der Bund beteiligen.

Anlage auf St. Galler Boden verschieben

Inzwischen ist ein weiteres Jahr vergangen und die Arbeiten sind noch nicht gestartet. Eine St. Galler SP-Stadtparlamentarierin reichte im Juni einen Vorstoss ein mit dem Titel «Das unendliche Warten auf die Pförtneranlage in der Liebegg». Ein in anderen Städten erprobtes Dosiersystem würde die Lage an der Teufenerstrasse und an der Leonardsbrücke entspannen, heisst es im Text. Der Stadtrat solle unter anderem erklären, ob es ein gangbarer Weg wäre, die Anlage auf städtischem Boden zu bauen, falls es nicht möglich sei, sie in Ausserrhoden zu erstellen. Der Vorstoss ist noch nicht beantwortet.

Was aber ist der Grund für die Verzögerung? Gegen das Projekt seien nach der Genehmigung und der Planauflage im März und April 2022 mehrere Einsprachen eingegangen, erklärte der Ausserrhoder Kantonsingenieur Urban Keller.

Bedenken des Bundes

Ende Juni 2022 habe dann der Bund darüber informiert, dass er Vorbehalte gegen eine örtlich an der gleichen Stellen liegende Veloverbindung Lustmühle-Liebegg habe, die zum Agglomerationsprogramm St. Gallen-Bodensee gehört. Der Grund sei «ein vermuteter Interessenskonflikt mit dem regionalen Wildtierkorridor».

Ausserrhoden erklärte dem Bund, dass der Kanton nicht bereit sei, die Pförtneranlage in Betrieb zu nehmen, «wenn die Veloführung entlang des Stauraums nicht verbessert werden kann». Dazu seien «Argumente für eine sachgerechte Abwägung der unterschiedlichen Interessen an diesem Ort» zusammengestellt und die Einspracheverhandlungen sistiert worden.

Erst im Februar 2023 sei dann mit der Verabschiedung des Kredits für das Agglomerationsprogramm durch den Bundesrat klar geworden, dass die Veloverbindung Lustmühle-Liebegg als A-Massnahmen akzeptiert sei. Danach habe der Kanton die Einspracheverhandlungen wieder aufgenommen und hoffe, diese im Verlauf von 2023 abschliessen zu können, so der Kantonsingenieur. Danach wäre ein Baubeginn ab 2024 möglich.

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