Obergericht muss entscheiden

Es ist absurd: Zwar gibt es keinen «Adressen-Streit» mehr in Bühler, dennoch muss jetzt das Ausserrhoder Obergericht über den nicht mehr existenten «Streit» entscheiden.

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Der Gemeinderat von Bühler beantragt, die Sistierung des Verfahrens aufzuheben.

Das Chaos ist total – auch das weitere Vorgehen ist eigentümlich: Begonnen hat der Adressen-Streit in Bühler 2009. Jedes Gebäude sollte eine konkrete Adresse erhalten – so Gemeindepräsidentin Ingeborg Schmid.

Das ging aber schief: Das Streusiedlungsdorf mit seinen rund 1600 Einwohnern hat zwei Kantonsstrassen und sonst nur private FLurgenossenschaft-Strassen, also gar kein eigenes Strassennetz, dafür jede Menge althergebrachter Flurnamen – ein appenzellisches Kulturgut.

Am 1. Juni 2010 wollte die Gemeinde neue Strassenschilder montieren. Daraus wurde nichts. Das Department Bau und Umwelt (DBU) hiess Rekurse von Betroffenen gut und wies die Gemeinde an, den Adressenplan 2010 zu ersetzen. Dabei sollte die Erhaltung von Flurnamen Priorität haben. Die Gemeinde wurde zu einer Parteien-Entschädigung an die Rekurrenten verknurrt.

Dagegen erhob sie Beschwerde beim Obergericht. Dieses sistierte das Verfahren und wies die Installierung der alten Adressen ab.

Eine Arbeitsgruppe überarbeitete den umstrittenen Adressplan. Der Gemeinderat genehmigte ihn im März.

Die Konfusion ist komplett: Befürworter der Revision führen neue Adressen. Die Gegner haben wieder Flurnamen. Neuzuzüger erhalten neue Adressen, offizielle Register führen die alten Adressen; die Gemeindekanzlei verwendet «neue» Adressen.

Weitere Verwirrung stiftete die Begründung der Gemeinde für die Fortsetzung des Verfahrens: Ein einziger Einwohner habe seinen Rekurs nicht zurückgezogen. Deshalb müsse das Verfahren um den alten Adressplan – der gar nicht mehr zur Diskussion steht – fortgesetzt werden.

Kein einziger der Rekurrenten hat den Rekurs, den sie gewonnen haben, zurückgezogen. Sie beantragen, die Beschwerde der Gemeinde abzuschreiben.

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