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Neuklassierung der Strassen in Heiden

Die Gemeinde Heiden klassiert die Strassen neu. Daraus ergeben sich die Beiträge an betrieblichen und baulichen Unterhalt an öffentliche Strassen in privatem Eigentum. Das neue Strassenverzeichnis liegt vom 16. Juni bis 15. Juli 2014 öffentlich auf.

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Das kantonale Strassengesetz von 2010 verlangt, dass die Gemeinden ein Strassenreglement sowie ein neues Strassenverzeichnis zu erlassen haben. An der Urnenabstimmung vom 17. Juni 2012 wurde dass Strassenreglement der Gemeinde Heiden vom Volk angenommen. Es ist per 1. Oktober 2012 in Kraft getreten.
Weil das neue Strassengesetz eine andere Systematik der Strasseneinteilung vorschreibt, musste das Strassenverzeichnis anhand neu definierter Klassierungskriterien ausgearbeitet werden. Darin sind sämtliche öffentlichen Strassen der Gemeinde aufgeführt. Es sind dies die Strassen im Eigentum der Gemeinde sowie die Strassen von Privaten und Flurgenossenschaften, die der Öffentlichkeit gewidmet sind. Die Widmung als öffentliche Strasse – sei es durch Eigentum der Gemeinde oder durch Einräumung eines öffentlichen Fahrwegrechts – ist Grundvoraussetzung für die Einteilung einer Strasse. Nicht gewidmete private Strassen und Wege werden nicht ins Strassenverzeichnis aufgenommen. Zwei Strassen wurden klassiert, obschon noch keine Widmung vorhanden war, nachdem deren Eigentümer einer Widmung zugestimmt haben. Es handelt sich dabei um die Hasenbühlstrasse und die Mittelbissaustrasse. Projekt, Klassierung und Perimeter für die Fortsetzung der Bergstrasse zur Brunnenstrasse und die Nordstrasse im Bereich des Quartierplans Nord-Ost befinden sich im Rechtsmittelverfahren. Darauf wird im Strassenplan hingewiesen.
Die im Verzeichnis aufgeführten Strassen werden funktionell in Sammelstrassen, Erschliessungsstrassen, land- und forstwirtschaftliche Güterstrassen, Wege und Plätze und Parkplätze unterteilt. Die Ausscheidung von Radwegen wäre möglich, es existieren aber keine expliziten öffentlich-rechtlichen Radwege auf Gemeindegebiet.
Die Einteilung der Strassen dient vor allem der Bestimmung der Höhe von Gemeindebeiträgen an Unterhalt und Erneuerung von öffentlichen Strassen und Wegen im privaten Eigentum. In ihrer Gesamtheit dient sie aber auch für die Bestimmung der Kantonsbeiträge an die Gemeinde aus den Erträgen aus der Strassenverkehrssteuer und der LSVA. Die Höhe des
Gemeindebeitrags richtet sich nach der Bedeutung der Strasse, der Anzahl und des Umfangs der erschlossenen Liegenschaften, der Ausgestaltung der Strasse als Stich- oder Ringstrasse sowie dem Sondervorteil für den betroffenen Grundeigentümer. Entsprechend leisten Grundeigentümerinnen und Grundeigentümer für den Neu- und Ausbau von gemeindeeigenen Strassen und -wegen nach der Massgabe der ihnen erwachsenen wirtschaftlichen Sondervorteile Beiträge. Die im Strassenreglement genannten Ansätze entsprechen der bisherigen Praxis in der Gemeinde.

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