Neue Berechnung zur Rückerstattung von Ausbildungsbeiträgen

Eine im Kanton Appenzell I.Rh. wohnhafte Person, die nach dem 40. Altersjahr mit einem Studium beginnt, muss gemäss dem Gesetz über die Ausbildungsbeiträge dem Kanton das Schulgeld, welches dieser aufgrund vertraglicher Verpflichtung an die Ausbildungseinrichtung leistet, zurückerstatten. Bei engen finanziellen Verhältnissen besteht aber die Möglichkeit, dass die Standeskommission die Rückzahlung ganz oder teilweise erlässt.

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Bisher wurden für den Erlass die Grundsätze der Stipendienregelung angewandt. Seit dem 1. Mai 2017 gilt nun eine neue Berechnung. Ausgangspunkt für die Berechnung bildet das Gesamteinkommen. Ist eine Person verheiratet, lebt sie in einem gefestigten Konkubinat oder zusammen mit Kindern, für deren Unterhalt sie aufkommt, werden die Einkünfte beider Personen zusammengezählt. Am Gesamteinkommen werden verschiedene Korrekturen vorgenommen, so werden etwa allfällige freiwillige Einzahlungen in die Säule 3a dem Einkommen hinzugezählt. Vom massgeblichen Gesamteinkommen wird ein bestimmter Prozentsatz als Selbstbehalt eingesetzt, der dem Kanton als Rückzahlung zu leisten ist. Für Verheiratete sowie für in einem Konkubinat oder zusammen mit Kindern Lebende gilt der halbe Selbstbehalt. Bis zu einem Gesamteinkommen von Fr. 20‘000 wird kein Selbstbehalt festgelegt, sodass kein Schulgeld zurückbezahlt werden muss. Danach steigt der Selbstbehalt proportional an, für Alleinstehende bis Fr. 85‘000, für Personen aus der Kategorie mit dem halben Selbstbehalt bis Fr. 120‘000. Bei diesen Grenzwerten machen die Selbstbehalte bei beiden Kategorien rund Fr. 9300 aus. Über diesen beiden Schwellen sind die ganzen Schulgelder zurückzuzahlen, es sei denn, es liege ein offenkundiger Härtefall vor.

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