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Marathon-Sitzung des Einwohnerrats

Der Einwohnerrat hat an seiner Sitzung von Mittwoch während über vier Stunden sechs Geschäfte beraten. Der Voranschlag 2014 wurde nach 75-minütiger Diskussion mit 28 zu 1 Stimmen bei keiner Enthaltung verabschiedet. Budgetiert ist ein Minus von 700'000 Franken bei Ausgaben von 89,3 Mio. Franken. Der Steuerfuss bleibt bei 4,1 Einheiten.

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Ferner hat der Einwohnerrat den Antrag des Gemeinderates genehmigt, die Zinsreduktion zu übernehmen, die der Stiftung Altersbetreuung für ein Darlehen über 6 Mio. Franken für einen Neubau gewährt wird. Je nach Zinsentwicklung geht es um ca. 50’000 Franken pro Jahr während 20 Jahren. Der Beschluss fiel einstimmig; er unterliegt dem fakultativen Referendum.

Für die Planung eines Fussgänger- und Velostegs am SOB-Viadukt über das Glatttal hat der Einwohnerrat einen Kredit über 150’000 Franken gesprochen. Der Entscheid fiel mit 19 zu 9 Stimmen bei 2 Enthaltungen. Das Projekt ist Teil des Agglomerationsprogramms mit der Priorität A.

Zurückgewiesen wurde der Antrag des Gemeinderates für einen Kredit über 150’000 Franken für eine Konzeptstudie zur Sanierung des Obstmarktes, des zentralen Platzes von Herisau.

Einstimmig genehmigt haben die Einwohnerrätinnen und -räte den Teilzonenplan Kasernenstrasse 7/9 mit dem alten Feuerwehrhaus und dem ehemaligen Schulhaus Bahn. Dort soll ein Neubau mit altersgerechten Wohnungen sowie Laden- und Gastronomienutzungen entstehen. Das Geschäft unterliegt dem fakultativen Referendum.

Schliesslich beantwortete der Gemeinderat das Postulat «Einsatz der Gemeinde für die Vereine Herisaus» von fünf Einwohnerräten. Gemäss den Abklärungen unterstützt die Gemeinde die Vereine mit Sachleistungen und finanziell mit rund 600’000 Franken jährlich.

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