Grossratssession zur Verfassungsrevision: Am Schluss war auch das «Torfnest» Thema

Nach der letzten ausserordentlichen Grossratssession vom 15. August 2011 hat am Montag, 4. September, wieder einmal eine solche stattgefunden. Dabei diskutierte der Grosse Rat während rund 80 Minuten bis zur Pause − als Fortsetzung der ersten Zusammenkunft in neuer Besetzung vom 19. Juni − die verbliebenen knapp drei Dutzend Artikel des Entwurfs der neuen Kantonsverfassung.

  • Am Montag kam der Grosse Rat zu einer ausserordentlichen Session zusammen. (Bilder: Hans Ulrich Gantenbein)

    Am Montag kam der Grosse Rat zu einer ausserordentlichen Session zusammen. (Bilder: Hans Ulrich Gantenbein)

Aufgefallen bei diesem zweiten Teil der ersten Lesung zur Totalrevision der Innerrhoder Kantonsverfassung ist unter anderen der Jurist Nicolas Moser (Appenzell). Er plädierte dafür, die Notrechtskompetenz der Standeskommission in der Verfassung einzuschränken. Notrecht soll zeitlich begrenzt und sobald als möglich vom Grossen Rat demokratisch legitimiert werden, so seine Forderung. Die Standeskommission nahm den Antrag von Grossrat Moser entgegen. In der zweiten Lesung wird dann über die exakte Formulierung noch einmal diskutiert.

Im Weiteren ging es auch um Themen wie Klöster, Feuerschaugemeinde oder die Übernahme des vom Bund für alle öffentlich-rechtlichen Körperschaften propagierten «harmonisierten Rechnungslegungsmodells 2» (HRM2). Zusammenfassend lässt sich sagen: Die Feuerschaugemeinde hält Einzug in die Verfassung und die Rechnungsführung bleibt milizfähig.

Anschliessend ging es emotional zu und her. Es kam zu einer «Chropf-Läärede» im Zusammenhang mit der Schliessung des Oberegger Alters- und Pflegeheims Torfnest. Landammann Roland Inauen bedauerte den notwendig gewordenen Entscheid und dankte all jenen, die sich für optimale Nachfolgelösungen der Bewohnenden einsetzten. Das Thema wird die Innerrhoder Parlamentarierinnen und Parlamentarier wohl noch eine Zeit begleiten.

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