Warning: Trying to access array offset on value of type bool in /home/httpd/vhosts/appenzell24.ch/httpdocs/appenzell24.ch/wp-content/themes/app24/functions.php on line 633 Warning: Trying to access array offset on value of type null in /home/httpd/vhosts/appenzell24.ch/httpdocs/appenzell24.ch/wp-content/themes/app24/functions.php on line 633

GRAL kritisiert «Formalismus»

Grüne bedauern überspitzten Formalismus beim Regierungsrats-Entscheid der nicht-zustande gekommenen Initiative für sauberen Strom.

  • Kein Bild vorhanden.

    Kein Bild vorhanden.

Das Grüne Appenzellerland bedauert den Entscheid des Regierungsrats, die Unterschriften, die im Rahmen der kantonalen Volksinitiative «für sauberen Strom» gesammelt wurden, aus formal-juristischen als ungültig zu bewerten und behält sich vor dagegen Beschwerde einzulegen.

Aus Sicht des Grünen Appenzellerlandes, sind die Beanstandungen im Bereich des überspitzten Formalismus angesiedelt, inhaltlich waren weder den Unterschriftenbögen noch der Initiative irgendwelche Mängel nachzuweisen. Das Grüne Appenzellerland bedauert insbesondere, dass der wichtige Diskurs über eine nachhaltige und zukunftsfähige Energieversorgung im Kanton so umgangen wird.

Das von 409 Stimmbürgerinnen und Stimmbürger unterschriebene Anliegen bleibt genauso wie das äusserst passive Verhalten der Regierung im Bereich der erneuerbaren Stromproduktion ein Faktum, dessen sich der Regierungsrat auf zu einfache Weise entzieht.

Weitere Artikel