Gemeindestrukturen sollen optimiert werden

Der Regierungsrat hat eine Kommission für die Optimierung der Gemeindestrukturen eingesetzt.

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Das Kompetenzzentrum für Public Management der Universität Bern hat 2012 im Auftrag des Regierungsrates eine Analyse der Gemeindestrukturen in Appenzell Ausserrhoden vorgenommen und mögliche Handlungsoptionen aufgezeigt. Ausgangspunkt bildete ein im September 2010 eingereichtes Postulat mit dem Auftrag an den Regierungsrat, die heutigen Gemeindestrukturen zu analysieren. Der Bericht kam zum Schluss, dass die aktuelle Situation der Gemeinden nicht zwingend eine Gemeindestrukturreform erfordere. Eine Strukturreform könne aber zur Bewältigung der Probleme im finanziellen und personellen Bereich, aber auch aus entwicklungsorientierter Sicht durchaus eine Stärkung der Gemeinden bewirken.

Der Regierungsrat will in der Frage der Gemeindestrukturen eine aktive Rolle einnehmen, ohne dabei die Gemeinden zu bevormunden. So sollen die Gemeinden die Gestaltung ihrer Zukunft in erster Linie selbst an die Hand nehmen. Der Kanton kann aber Hindernisse zur weiteren Entwicklung der Gemeinden abbauen.

Mitte März hat der Kantonsrat das Postulat abgeschrieben. Unter dem Titel „Optimierung Gemeindestrukturen“ hat der Regierungsrat daraufhin in Aussicht gestellt, das von ihm favorisierte Vorgehen und die aufgezeigten Handlungsoptionen von einer breit abgestützten Kommission weiter vertiefen und Vorschläge für das weitere Vorgehen erarbeiten zu lassen. Diese hat den Auftrag, Möglichkeiten zur Verbesserung der Gemeindestrukturen zu prüfen und bis Mai 2014 Bericht zu erstatten.

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