Am Donnerstag, 18. August, fand im Casino Herisau die Pressekonferenz mit allen Vertreterinnen und Vertretern des Co-Präsidiums des Komitees «Ja zum Energiegesetz AR» statt. Sämtliche Vertretungen
der unterstützenden Parteien und Organisationen trugen die gewichtigen Gründe vor, die für das neue Energiegesetz sprechen.
Warum es das neue Energiegesetz braucht
«Das neue Energiegesetz ist ein wirkungsvolles, zukunftsorientiertes und liberales Gesetz, welches
im Kantonsrat von allen Parteien praktisch einstimmig unterstützt wurde und auch in der
Volksdiskussion eine überwältigende Zustimmung fand», betont Matthias Tischhauser, eine der
treibenden Kräfte im Komitee. Es deckt nicht nur die energetischen Bauvorschriften ab, sondern
hat auch den Ausbau und Gewinnung von erneuerbaren Energien mit klaren Zielvorgaben zum
Gegenstand, sowie die Versorgungssicherheit und die Energie- und Klimaziele des Bundes.
Gleichzeitig profitieren Hauseigentümer von massiv erhöhten Fördergeldern und geringeren
Unterhaltskosten, wie das Komitee in einer Mitteilung schreibt.
Kantonsverfassung gibt die Richtung an
Die Kantonsverfassung gibt uns ein Hauptanliegen vor: In Artikel 29 Abs. 1 steht: «Die natürliche
Umwelt ist für die gegenwärtigen und künftigen Generationen gesund zu erhalten und wo möglich
wieder herzustellen.» Das neue Energiegesetz ist die logische Folgerung dieses Artikels. Unser
heutiges Wissen und Gewissen lässt es nicht zu, das neue Gesetz abzulehnen.
Worum es beim Energiegesetz geht
Von einem ausserkantonalen Ölhändler wurde das Referendum gegen das Energiegesetz ergriffen,
das vom Kantonsrat im März 2022 mit 59 Ja-, 2 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung angenommen
wurde. Das Komitee besteht zum aktuellen Zeitpunkt aus Vertretungen der folgenden Parteien:
Klimagruppe, Parteiunabhängige, FDP, Die Mitte, SP, Grünliberale, EVP, Junge Grüne, Die Junge
Mitte, Jungfreisinnige und SVP. Ebenso wird das Komitee unterstützt durch die Organisationen
Appenzeller Energie, Energie AR/AI, Bauernverband, Gewerbeverband, Dachorganisation der
Wirtschaft für erneuerbare Energien und Energieeffizienz (aee Suisse), Volksinitiative
ErneuerbAR, IG Appenzeller Naturstrom, Industrieverein AR, KMU-Frauen, Pro Natura und WWF.
Mehr Informationen auf www.ja-energiegesetz.ch
Neues Energiegesetz :
Noch ist das Stimmvolk ohne Abstimmungsunterlagen, einseitig aus den Zeitungen orientiert und die Partei- und Initiantenelite feiert.
Der Schuss könnte denn auch nach hinten losgehen.
Freundliche Grüsse
Paul Grunder, Teufen AR