Bezirk und Schulgemeinde fusionieren?

Der Bezirksrat Oberegg hat beschlossen, der Stimmbürgerschaft an der Abstimmung vom 18. Mai 2014 die Grundsatzfrage über einen allfälligen Zusammenschluss zwischen dem Bezirk und der Schulgemeinde zu stellen.

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Das Verfahren für Zusammenschlüsse von Bezirken und Schulgemeinden untereinander oder die Bildung von Einheitsgemeinden durch den Zusammenschluss von Bezirken und Schulgemeinden bedarf nach Art. 5 Abs. 1 des Fusionsgesetzes des Kantons Appenzell Innerrhoden einer Grundsatzabstimmung in jeder der betroffenen Körperschaften. Mit dieser Grundsatzabstimmung wird ausgedrückt, ob der Exekutive der Auftrag zur Ausarbeitung eines Zusammenschlussvertrags erteilt werden soll oder nicht.
Eine solche Grundsatzabstimmung muss für die Auftragserteilung zwingend in jeder der betroffenen Körperschaften durchgeführt werden und positiv ausfallen. Die Stimmberechtigten werden einerseits anlässlich der Orientierungsversammlung am Mittwoch, 23. April 2014, 19.30 Uhr, im Vereinssaal über das Vorhaben orientiert, andererseits wird dem Stimmmaterial zur Abstimmung vom 18. Mai 2014 eine schriftliche Orientierung beigelegt werden, teilt der Bezirksrat Oberegg mit.

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