Auf Weg zur Gemeinde Vorderland machen

Die Kantonsrätinnen und -räte der Gemeinden Heiden, Grub, Wald und Rehetobel haben gemeinsam einen offenen Brief an «ihre» Gemeinden bezüglich Gemeindefusionen verfasst. Man soll sich «auf den Weg zur Gemeinde Vorderland» machen, heisst es in dem Schreiben.

  • (Symbolbild: Bigstock)

    (Symbolbild: Bigstock)

Bei der kantonalen Abstimmung über die Gemeindestrukturen vom 26. November 2023 wurde der fortschrittliche Vorschlag der Regierung, die Verwaltungseinheiten neu zu organisieren und zu 3-5 Gemeinden zusammenzulegen an der Urne verworfen. Damit hätte der Kanton die Federführung im Fusionsprozess übernommen und die Neustrukturierung innerhalb des Kantons in die Wege geleitet. Die Stimmberechtigten der Vorderländer Gemeinden Heiden, Grub, Wald und Rehetobel haben sich jedoch für diesen Vorschlag ausgesprochen, schreiben die Unterzeichnenden des offenen Briefes.

Fusion brächte Vorteile

«Dies interpretieren wir so, dass die Bevölkerung unserer Gemeinden mögliche Potenziale einer Fusion erkannt hat und bereit wäre, diesen Weg zu beschreiten», heisst es weiter. Eine Möglichkeit könnte eine Gemeinde Vorderland sein. Die vier Gemeinden arbeiten bereits heute in vielen Bereichen zusammen und wären bereit, die Zukunft gemeinsam zu gestalten. Sie sind zudem geografisch und ideell eng miteinander verbunden und könnten das Vorderland gemeinsam noch attraktiver machen: «Als geeinte Gemeinde wären wir für die Zukunft gerüstet, und unsere Verwaltung für die Herausforderungen der Zukunft gestärkt.»

Da nur die sogenannte Eventualvorlage angenommen wurde, die den Gemeinden die Federführung überlassen will, muss in einem ersten Schritt ein kantonales Fusionsgesetz ausgearbeitet werden. Dieses legt fest, nach welchen Regeln fusioniert werden kann und wie der Kanton dabei finanziell und administrativ unterstützt. Die Erarbeitung dieser Parameter ist ein politischer Prozess, der noch einige Jahre in Anspruch nehmen wird.

Heft selber in die Hand nehmen

«Wir plädieren dafür, das Heft selbst in die Hand zu nehmen und Gespräche untereinander aufzunehmen», heisst es im Schreiben weiter. «Wenn wir konkrete Fusionspläne unserer Gemeinden vorlegen, wäre der Druck auf den Kanton, schneller vorwärtszumachen, um ein Vielfaches höher.» Zudem müsste das Fusionsgesetz nicht auf dem Reissbrett entworfen werden. Man hätte direkt einen konkreten Fall von fusionswilligen Gemeinden, an dem man sieht, welchen Parametern das Fusionsgesetz genügen muss. «Machen wir uns also auf den Weg und diskutieren, wie unsere gemeinsame Zukunft aussehen kann. Wir profitieren von einem hoffentlich zügig erarbeiteten Fusionsgesetz, das unseren Ansprüchen genügt. Der Kanton profitiert von einem konkreten Fall, an dem das Fusionsgesetz gemessen wird», so der offene Brief. Die Verantwortlichen der Gemeinden sind gefordert, diesen Prozess zu initiieren. Und alle sind gefordert, sich gemeinsam auf den Weg zu machen. «Denn gemeinsam geht’s besser.»

Unterzeichnende des offenen Briefes sind die Kantonsrätinnen und -räte der Gemeinden Heiden, Grub, Wald und Rehetobel: Annegret Wigger, Hannes Friedli, Silvan Graf, Susann Metzger, Werner Rüegg, Irene Egli, Fabienne Duelli, Isabelle Ledergerber, Sarah Kohler.

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