Arthur Loepfe leitet VBS-Studiengruppe

Der Bundesrat lässt untersuchen, wie das heutige System von Militärdienst, Zivildienst und Zivilschutz verbessert werden könnte.

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Er hat an seiner letzten Sitzung beschlossen, eine Studiengruppe einzusetzen. An der Priorität der Militärdienstpflicht will er jedoch nicht rütteln.

Die Gruppe soll bis Mitte 2015 einen Bericht vorlegen, wie das Verteidigungsdepartement (VBS) am Freitag mitteilte. Präsident ist alt Nationalrat Arthur Loepfe. Der Betriebswirtschafter war Landammann des Kantons Appenzell Innerrhoden. Von 1999 bis 2011 sass er für die CVP im Nationalrat.

Verteidigungsminister Ueli Maurer hatte vor der Abstimmung über die Volksinitiative zur Aufhebung der Wehrpflicht angekündigt, die Änderungen des heutigen Systems prüfen zu wollen. Die Initiative war vergangenen Herbst deutlich verworfen worden.

Die Studiengruppe soll nach dem Willen des Bundesrates Verbesserungsvorschläge erarbeiten. Dabei soll sie prüfen, ob es Bedarf gibt, in ausserordentlichen Lagen Dienstpflichtige einzusetzen. Weiter soll sie untersuchen, ob die Zahl der Dienstleistenden in Armee, Zivildienst und Zivilschutz erhöht werden soll und kann.

Auch mit der Durchlässigkeit zwischen den Organisationen und dem Erwerbsersatz wird sich die Gruppe befassen.

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  • (Symbolbild: hr)