Änderung eines Standeskommissionsbeschlusses

Die Standeskommission hat ihre Regelungen über die Amtsbezeichnungen und Zuordnung von Aufgaben innerhalb eines Departements an die einzelnen Amtsstellen und kantonalen Kommissionen aktualisiert. Die per 1. August 2023 geltenden Änderungen sind im Wesentlichen eine Nachführung der seit der letzten Aktualisierung eingetretenen Entwicklung, wie die Standeskommission mitteilte.

  • (Symbolbild: Bigstock)

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Im Standeskommissionsbeschluss über die Departemente, Amtsstellen und Kommissionen (StKB Dep, GS 172.111) vom 3. April 2001 werden die Aufgabenzuteilung an bestimmte Ämter und die Zuständigkeiten für die kantonalen Kommissionen geregelt. Dies schreibt die Standeskommission in einer Medienmitteilung. Im Verlauf der Zeit würden sich in der Verwaltung immer wieder neue Aufgaben oder Neuzuordnungen ergeben. Auch bei der Zuordnung der kantonalen Kommissionen an ein bestimmtes Departement ergeben sich bisweilen Verschiebungen, schreibt die Standeskommission weiter.

Als Konsequenz einer periodischen Überprüfung werden die Festlegungen im Standeskommissionsbeschluss an die seit der letzten Aktualisierung eingetretenen Veränderungen angepasst. Beispielsweise habe die Standeskommission im Mai 2023 beschlossen, die Jagd und Fischerei als Fachstelle in das Amt für Umwelt zu integrieren. Damit sei im Organigramm des Bau- und Umweltdepartements die Jagd und Fischerei aus der Liste der Amtsstellen zu entfernen.
Beim Erziehungsdepartement hat die Standeskommission im Dezember 2022 die Integration des bisherigen Amts für Pädagogisch-therapeutische Dienste ins Volksschulamt beschlossen. Die Liste der Amtsstellen des Erziehungsdepartements werde daher entsprechend bereinigt. Im Weiteren werde die Gerichtskanzlei aus der Liste der Amtsstellen des Justiz-, Polizei- und Militärdepartements gestrichen, da diese nicht dem Landesfähnrich, sondern der Gerichtspräsidentin beziehungsweise dem Gerichtspräsidenten untersteht. Eine weitere redaktionelle Aktualisierung betrifft die Ratskanzlei. Die Amtsstelle der oder des Beauftragten digitale Verwaltung wird neu als Fachstelle digitale Verwaltung aufgelistet.

Die Änderungen im Standeskommissionsbeschluss über die Departemente, Amtsstellen und Kommissionen treten am 1. August 2023 in Kraft.

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