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Was bringt Herisau das Agglo-Programm? Und wie viele Gelder fliessen?

Im Fall einer Annahme des Projekts «Obstmarkt und Platz» beteiligt sich der Bund mit etwa zwei Millionen Franken daran. Auch für das Bahnhofprojekt werden Gelder fliessen. Tobias Winiger vom Agglomerationsprogramm St. Gallen-Bodensee erklärt, was hinter dieser Unterstützung steckt.

Tobias Winiger, was ist ein Agglomerationsprogramm?
Dabei handelt es sich um ein regionales Planungsprogramm mit dem Ziel, gemeinsam mit Kantonen und Gemeinden die Siedlungs- und Verkehrsentwicklung aufeinander abzustimmen. Es ist eine Art Zukunftsbild, bei dem wir gemeinsam festlegen, wie sich die Region in Punkten wie Bevölkerungswachstum und Arbeitsplätze entwickelt. Basierend auf diesen Entwicklungen stellen wir uns die Frage, welche Infrastruktur wir benötigen, um ein möglichst effizientes Verkehrssystem zu schaffen. Wir als Geschäftsstelle haben die Federführung und fassen das Agglomerationsprogramm in einem Bericht zusammen.

Was beinhaltet ein solches Programm?
Es gibt sogenannte Generationen, die alle vier Jahre überarbeitet werden. Darin enthalten sind eine Reihe von Bauprojekten und Massnahmen, um die Entwicklung in der Region zu fördern. In jeder Generation kommen neue Schwerpunkte hinzu, um aktuellen Interessen gerecht zu werden – beispielsweise der Fuss- und Veloverkehr oder der Ausbau der Bahnhofgebiete. Wir verfassen einen Bericht, in dem wir Projekte
und Massnahmen auflisten. Diesen reichen wir beim Bund ein, der ihn anschliessend prüft. Je besser die Bewertung ausfällt, desto höher ist der Mitfinanzierungssatz des Bundes.

Wie steht es um das Programm in der Ostschweiz?
Der «Regio Appenzell AR – St. Gallen – Bodensee» gehören 33 Gemeinden an – unter anderem auch Herisau. Unsere Agglomerationsprogramme werden im schweizweiten Vergleich sehr gut bewertet, derzeit übernimmt der Bund 35 Prozent der anfallenden Kosten der aufgeführten Projekte und Massnahmen. Die Gelder bieten einen Anreiz, dass sich Gemeinde und Kantone über ihre Grenzen hinweg zusammenschliessen und gemeinsam an ihrer Zukunft arbeiten.

Nehmen wir als Beispiel den Bahnhof Herisau. Wie setzt sich
die Finanzierung zusammen?

Letztlich ist es immer eine Mischfinanzierung. Im Fall des Bahnhofs beteiligten sich nicht nur Bund, Kanton und Gemeinde an dem Projekt, sondern auch involvierte Unternehmen wie die Appenzeller Bahnen AG, die Regiobus AG, die Post und die Schweizerische Südostbahn AG. Am 9. Juni stimmen die Herisauerinnen und Herisauer über das Projekt «Obstmarkt und Platz» ab, was ebenfalls im Agglomerationsprogramm aufgelistet ist. Der Bund beteiligt sich mit 30 bis 50 Prozent an den anrechenbaren Projektkosten.

Werden alle Projekte umgesetzt?
Nein, weil Projekte im politischen Prozess hängen bleiben können. Das könnte in Herisau der Fall sein, wenn das Stimmvolk den neuen Obstmarkt ablehnt. Manchmal werden Projekte auch verzögert umgesetzt, weil sie von anderen Massnahmen wie zum Beispiel privaten Arealentwicklungen abhängig sind. Und selbst wenn es ein Projekt durch das politische Verfahren schafft, kann es durch Rechtsmittelverfahren wie Einsprachen zu Verzögerungen in der Umsetzung kommen.

Wie können Projekte aus Gemeinden in das Programm aufgenommen werden?
Es gibt keinen festen Bewerbungsprozess, vielmehr stehen wir im ständigen Austausch mit Kantonen und Gemeinden. Vor einem neuen Agglomerationsprogramm haben sie die Möglichkeit, Projekte bei uns anzumelden. Es ist wichtig, dass die im Programm aufgeführten Massnahmen das gemeinsame Zukunftsbild unterstützen. Nur damit erhalten wir ein konsistentes Programm.

Eine Publikation der Gemeinde Herisau.

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