Jahresrechnung 2018 des Kantons genehmigt

Die Session des Grossen Rates von gestern Montag widmete sich primär der Jahresrechnung 2018 des Kantons. Das schlechte Ergebnis des Spitals prägte die Debatte.

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Dass Rechnungen des Kantons besser ausfallen als budgetiert, hat Tradition. Diesmal fiel die konsolidierte Rechnung um 4,4 Mio. Franken besser aus als erwartet. Sie schliesst bei Einnahmen von rund 160 Mio. Franken mit einem Ertragsüberschuss von 2,546 Mio. Franken ab. Kritik löste die Investitionsrechnung aus, da nur die Hälfte dessen realisiert werden konnte, was eingeplant war. Auf der Liste der verzögerten Projekte figurieren etliche Positionen, die schon im Vorjahr gelistet wurden. «Landverhandlungen ohne Ende» wie im Fall der Eggerstandenstrasse würden nach einer Anpassung beim Enteignungsrecht rufen, stellte Bauherr Ruedi Ulmann fest. Bei den Hochbauten sei man auf Kurs.
Spitaldebatte flammt erneut auf
Man erinnert sich an die hitzige Auseinandersetzung im Vorfeld der vergangenen Landsgemeinde, als es um das Spitalprojekt «AVZ+» ging. Der Souverän hiess am Ende einen Kredit von 41 Mio. Franken gut für das Ambulante Versorgungszentrum mit Bettenstation. Man verspricht sich davon eine solide Grundversorgung, die gute Aussicht auf Erfolg erwarten lasse, hiess es damals. Diese Erwartungen wurden im Berichtsjahr 2018 massiv getrübt, denn die budgetierten Fallzahlen konnten nicht erreicht werden. Während im Bereich Innere Medizin eine stationäre Fallsteigerung zu verzeichnen war, sind die übrigen Fachgebiete, darunter die Orthopädie und die Allgemeine Chirurgie, von Rückgängen betroffen. Anstelle einer «schwarzen Null» musste ein Defizit von 1,3 Mio. Franken hingenommen werden.
Die kritisch eingestellte Ratsminderheit nahm die offen formulierte Besorgnis der StwK zum Anlass, erneut um die Richtigkeit der eingeschlagenen Strategie zu diskutieren. Man hofft auf einen einmaligen Ausreisser.

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