Herisau
Hanspeter Strebel, im Auftrag Kanton Appenzell Ausserrhoden

«Gut vorbereitet und konzentriert»

Die Verfassungskommission, die eine neue Kantonsverfassung ausarbeiten soll, hat am 8. November 2018 zum ersten Mal getagt. Dabei wurde sie mit verschiedenen Referaten auf ihre neue Aufgabe vorbereitet. Es geht zunächst darum, in drei Arbeitsgruppen Thesen zu den verschiedenen Bereichen zu erarbeiten, die dann ab April 2019 im Plenum diskutiert werden.

Eine Präsidentenglocke, um sich Gehör zu schaffen, braucht Jacqueline Bruderer nicht, damit sich die Arbeitsgruppe konzentrieren und sie die Diskussion an der bereits siebten Sitzung eröffnen kann. Es gibt sogar noch eine zeitliche Zugabe für ein leicht verspätetes Mitglied. Auf den Plätzen in der geschichtsträchtigen Zellwegerstube zu Trogen liegen Prügeli. Wasser steht zur Verfügung, damit die Kehlen nicht austrocknen, und eine Verpflegungspause ist auch vorbereitet. Denn es ist später Nachmittag, und es stehen vier Stunden Konzentration auf eine nicht gerade leicht verdauliche und für die Allermeisten alltagsferne Materie bevor, bei der zudem kreative Ideen gefragt sind. Das „schwierigste“ Traktandum kommt zuerst: Das Festsetzen eines neuen Termins für die nächste geplante Sitzung, die verschoben werden muss. Alle konsultieren ihre elektronischen Agenden. Schliesslich kann man sich einigen, auch wenn es praktisch nie allen passt und an diesem Tag bereits eine abendliche Plenarsitzung ansteht (was dann letzten Endes acht Sitzungsstunden ergeben wird). Denn alle Teilnehmenden sind in Beruf, Studium oder anderen Ämtern engagiert und haben sich freiwillig - wie gut zwei Dutzend andere ganz verschiedenster Herkunft - für ein Mitwirken an der Mammutaufgabe der Erarbeitung einer neuen Ausserrhoder Kantonsverfassung gemeldet.

Zur Erinnerung: Am 8. November letzten Jahres fand nach längeren verwaltungsinternen Vorarbeiten die feierliche konstituierende Sitzung der regierungsrätlichen Kommission statt, die nach einer erfolgreichen Volksabstimmung die aus dem Jahre 1995 stammende Kantonsverfassung unter die Lupe nehmen und an die heutige Zeit und gesellschaftlichen Bedürfnisse anpassen sollte. Seither blieb es ruhig um das Vorhaben. Das entspricht dem Plan. Denn in einer ersten Phase geht es darum, zuhanden des Plenums in drei Arbeitsgruppen mit den einzelnen Bereichen, von der Präambel, der Gliederung des Kantons, den Staatsaufgaben, dem Finanzausgleich bis zu den Volksrechten und den Schluss- und Übergangsbestimmungen, Thesen zu erstellen und zu verabschieden. Ab Ende April ist dann ungefähr im Monatsrhythmus das Plenum unter der Leitung von Präsident und Regierungsrat Paul Signer und seinem Vize, Landammann Alfred Stricker, an der Reihe, sich übergreifend mit den Vorschlägen zu befassen. Allenfalls gehen einzelne Artikel zu einer Überarbeitung oder nochmaligen Reflexion in die Arbeitsgruppen zurück. Für die juristische Feinarbeit sorgen die Fachleute. Im kommenden Jahr sollte sich dann der Regierungsrat über die Papiere beugen. Nach dem Kantonsrat wird schliesslich das Stimmvolk nach einem rund zweijährigen
Prozess das letzte Wort haben. (Auszug des Zwischenberichtes)

 

Die von Hanspeter Strebel verfassten Berichte zu den Plenungssitzungen können auf der Homepage des Kantons AR eingesehen werden.