Herisau
gk

Voranschlag 2018 mit 1,2 Mio. Franken Defizit

Der Voranschlag der Gemeinde Herisau für das Jahr 2018 sieht ein Minus von gut 1,2 Mio. Franken vor. Nun geht der Gemeinderat eine Aufgabenüberprüfung an.

  • Das ist die Legende
    (Symbolbild: Bigstock)

Für den Voranschlag 2018 rechnet die Gemeinde Herisau mit Einnahmen von gut 94,6 Mio. und Ausgaben von knapp 95,9 Mio. Franken. Damit liegt das budgetierte Defizit von 1,2 Mio. Franken um 0,6 Mio. Franken tiefer als jenes des Vorjahres. Dies obwohl eine Einmaleinlage in die Pensionskasse AR von gut 0,5 Mio. Franken budgetiert werden musste.

Positiv ins Gewicht fallen im Vergleich zum Voranschlag 2017 vor allem Minderaufwände bei den Abschreibungen von 1,1 Mio. Franken sowie bei anderen Ausgabeposten. Negativ zu Buche schlagen Steuer-Mindereinnahmen bei den juristischen Personen von 0,8 Mio. Franken, aber auch bei weiteren Bereichen. Dies führt dazu, dass der Voranschlag 2018 sowohl bei den Einnahmen (-1 Mio.), als auch bei den Ausgaben (-1,6 Mio.) unter den Zahlen des Vorjahresbudget liegt.

In der Investitionsrechnung 2018 stehen den Einnahmen von 0,1 Mio. Franken Ausgaben von 10,1 Mio. Franken gegenüber. Diese betreffen vor allem Schulliegenschaften, die Innenrenovation der reformierten Kirche sowie Strassenprojekte.

Der Steuerfuss soll gemäss Antrag des Gemeinderates bei 4,1 Einheiten bleiben. Allerdings zeigt der Finanzplan bis 2022 auf, dass die anstehenden Investitionen nicht getätigt werden können, ohne dass entweder ab 2020 der Steuerfuss erhöht wird oder die Schulden höher als vom Gemeinderat festgelegt steigen. Diese sind seit einem Höchststand 2006 von 4441 Franken pro Einwohner (total 68,2 Mio. Fr.) bis 2016 auf 3212 Franken pro Einwohner (total 50,7 Mio. Fr.) gesunken. Seither steigt die Verschuldung wieder an und könnte aufgrund der anstehenden Investitionen bis 2022 den vom Gemeinderat fixierten Höchstwert von 5000 Franken pro Einwohner erreichen.

Der Gemeinderat wird deshalb in den kommenden Monaten auf zwei Ebenen vermehrt aktiv werden: einerseits wird eine Aufgabenüberprüfung und Verzichtsplanung an die Hand genommen, andererseits müssen bei den Investitionen Sparpotenziale lokalisiert und realisiert werden.

Sparen dürfte bei den Investitionen leichter fallen als in der Laufenden Rechnung. Dort ist der grösste Teil der Ausgaben aufgrund gesetzlicher Vorgaben gebunden und von der Gemeinde kaum beeinflussbar. Erschwerend kommen Lasten hinzu, die der Kanton an die Gemeinden weitergegeben hat und noch im Sinn hat weiterzugeben. Bisher konnten diese und andere zusätzliche Ausgaben vor allem dank des höheren Steuerertrags bei natürlichen Personen aufgefangen werden. Ob dies in Zukunft so bleibt, ist offen.