Appenzellerland, Herisau
ks

Mit der Brechstange zum Strukturwandel?

Die Synodalen der Evangelisch-reformierten Landeskirche beider Appenzell äusserten sich an der Herbstsynode zum neuen Finanzausgleich in der ersten Lesung sehr kontrovers.

  • Das ist die Legende
    An der Herbstsynode stellte die Synode die Weichen für die Zukunft der Evangelisch-reformierten Landeskirche AR/AI. (Bild: ks)

Eine Motion der Kirchgemeinde Appenzell, welche beim evang.-ref. Kirchenrat an der Sommersynode 2015 eingegangen ist, forderte eine Entlastung bei den Steuerabgaben der Kirchgemeinde Appenzell. Der Kirchenrat erkannte in der Folge, dass der Finanzausgleich generell zu überdenken sei.

Als Grundlage für die Berechnung des Finanzausgleichs gilt neu der Steuerertrag aus der direkten Bundessteuer von natürlichen Personen. Dadurch konnten die kantonalen Unterschiede eliminiert werden, wie Brunner vor den Synodalen ausführte. Die Investitionsbeiträge für Bau und Unterhalt werden im Entwurf nicht mehr berücksichtigt. Der Entwurf sieht vor, dass kleinere Kirchgemeinden mit unter 1000 Mitgliedern massiv weniger vom Finanzausgleich profitieren. Kirchgemeinden mit einer überdurchschnittlichen Steuerkraft dagegen werden stärker zur Kasse gebeten. Konkret bedeutet das für die Kirchgemeinden Hundwil 22'000 Franken, Wald 28'000 Franken und Schönengrund gar 41'000 Franken weniger Unterstützung aus dem Finanzausgleich. Im Gegenzug bezahlt die Kirchgemeinde Appenzell rund 40'000 Franken mehr ein.

Martin Breitenmoser, Synodale aus Appenzell, bekundete dann auch seine Enttäuschung. Er anerkannte jedoch, dass es «die gerechte Lösung» nicht gebe. Marcel Steiner aus Schwellbrunn erkannte die Schwierigkeit, die enormen Unterschiede in der Steuerkraft auszugleichen, hatte aber Vorbehalte: «Bluten geht, aber verbluten nicht!». Mit dem vorgelegten Entwurf würden die kleinsten Kirchgemeinden sterben, lautete seine Befürchtung. Dieser Meinung schlossen sich viele Wortmeldungen an. Mit der Brechstange einen Strukturwandel zu erzwingen sei keine gute Lösung.

Die Konsultativabstimmung zeigte, dass eine Mehrheit der Synodalen dem Entwurf trotzdem zustimmte. In der Folge stimmte die Synode knapp einem Antrag von Bernhard Rothen aus Hundwil zu: Er forderte den Kirchenrat auf, mit den am stärksten betroffenen Kirchgemeinden bis zur zweiten Lesung an der Sommersynode 2018 «spruchreife Lösungen» zu finden.

Die Synode wählte Marcel Steiner aus Schwellbrunn in das Büro der Synode. Andreas Ennulat trat aus der Geschäftsprüfungskommission (GPK) wie auch aus der Projektkommission aus. Den Sitz in der GPK übernahm Martin Breitenmoser, Appenzell. In der Projektkommission nimmt Yrsa Thordardottir, Pfarrerin in Waldstatt, Einsitz. Carlos Ferrer, Grub, wurde in die Redaktionskommission «Magnet» gewählt.