Rehetobel
pd

In Rehetobel soll es bleiben wie es ist

Eine Arbeitsgruppe stellte sich die Zukunft der Gemeindeführung anders vor. Die Volksdiskussion ist eher auf der Linie des Gemeinderates.

  • Das ist die Legende
    In Rehetobel sollen vorläufig die politischen Strukturen nicht verändert werden. (Symbolbild: Archiv appenzell24.ch)

Auf Anregung der politischen Organisationen (runder Tisch) wurde eine Arbeitsgruppe eingesetzt, welche mit Hilfe von externer Moderation insbesondere die Zahl der Gemeinderäte (aktuell 7) und das Pensum des Gemeindepräsidenten (aktuell 50%) prüfen sollte. Der Zeitpunkt zu dieser Prüfung ist richtig, weil der Gemeindepräsident per Ende Amtszeit (Ende Mai 2019) seinen Rücktritt bekannt gegeben hat und voraussichtlich auch zwei weitere Gemeinderäte auf diesen Termin hin zurücktreten werden.

In der Arbeitsgruppe hat sich eine Mehrheit für das Modell «5 Gemeinderäte, Pensum Gemeindepräsident 80%» ausgesprochen. Der Gemeinderat wünschte vor seinem Entscheid weitere Stimmen zu hören, weshalb er zu einer Volksdiskussion aufrief. Hier waren die Stimmen eher ausgeglichen, weshalb der Gemeinderat seine Beschlüsse eigenständig fassen musste.

Die Frist für die Volksdiskussion über die Behördenorganisation lief Ende Mai ab. Insgesamt gingen neun Eingaben ein. Auch wenn die Aussagen nicht immer ganz klar sind, wurde versucht, diese zusammenzufassen:

Zur Anzahl Gemeinderäte: bestehend aus fünf Personen: 4 Stimmen; aus sieben Personen: 3 Stimmen; später entscheiden: 1 Stimme; keine Aussage zur Zahl der Gemeinderäte: eine Enthaltung.

Zum Pensum des Gemeindepräsidium: für 50% gab es vier Stimmen, für eine Reduktion auf 30 Prozent votierte eine Stimme und ein Einsatzvolumen von 80 Prozent könne sich drei Personen vorstellen. Wiederum gab es eine Stimmenthaltung.

In der Diskussion hat der Gemeinderat nicht nur das Resultat der Volksdiskussion betrachtet sondern auch nochmals die Erwägungen und Gedanken der Arbeitsgruppe miteinbezogen. Insbesondere die Vorarbeiten der Arbeitsgruppe mit den Vor- und Nachteilen und die ausführliche Beschreibung der verschiedenen Varianten haben dem Gemeinderat sehr gedient, weshalb die aufwändige Arbeit der Arbeitsgruppe nochmals ausdrücklich gewürdigt wird. Dies betonte Gemeindepräsident Peter Bischoff in einer veröffentlichten Nachricht.

Weiter wurde darin festgehalten: «Es wird vom Gemeinderat bezweifelt, dass bei einer Reduktion die Suche von neuen Ratsmitgliedern einfacher wird, da die Arbeit für einzelne Personen dann grösser wird. Zwar könnten gewisse Tätigkeiten der Verwaltung abgegeben werden, ein grosser Teil der repräsentativen Aufgaben und Teilnahme an Sitzungen mit entsprechender Vor- und Nachbearbeitung von regionalen und kommunalen Gremien bleibt jedoch bei den Ratsmitgliedern selber und kann nicht delegiert werden. Auch ein Verschieben dieser Tätigkeiten auf das Gemeindepräsidium wird als nicht zielführend betrachtet.»

Entsprechend beschloss der Gemeinderat: Die Anzahl Gemeinderäte soll bei sieben belassen werden.

Ein vollamtliches Gemeindepräsidium wird von einigen Gemeinderäten als zu gross und mit zu hoher finanzieller Belastung betrachtet. Zudem wurden verschiedene Möglichkeiten diskutiert, wie ein 80%-Pensum gefüllt werden könnte. Keine dieser Möglichkeiten Übernahme von Verwaltungstätigkeit, Einsitz in Verwaltungsräten von Zweckverbänden etc.) hat schlussendlich eine Mehrheit des Gemeinderates überzeugt.

Beschluss: Das Pensum des Gemeindepräsidiums soll bei 50% belassen werden.

Trotz dieses Entscheides wird nicht ausgeschlossen, dass es je nach Kompetenzen der neuen Person im Gemeindepräsidium, zu Aufgabenverschiebungen kommen kann. Der Gemeinderat ist überzeugt, dass mit dieser Organisationsform die Gemeinde Rehetobel für die Zukunft bestens gerüstet ist und kompetente Personen für das Gemeindepräsidium und den Gemeinderat gefunden werden können. Beim weiteren Vorgehen sind nun wieder die politischen Organisationen gefordert. Der Gemeinderat wird sich bei der Kandidatensuche nicht beteiligen.