Herisau
gk

2 Millionen Defizit budgetiert

Die Gemeinde Herisau rechnet für das Rechnungsjahr 2019 bei Einnahmen von 95,5 Mio. Franken mit einem Fehlbetrag von knapp 2 Mio. Franken. Das ist ein um 800‘000 Franken höherer Aufwandüberschuss als für das laufende Jahr 2018 budgetiert. Dem Voranschlag zugrunde gelegt wurden um 3 Prozent höhere Steuererträge bei den natürlichen Personen. Das Budget 2019 weist unter anderem bei der Pflegefinanzierung wegen höherer Pflegeansätze und bei der Primarschule wegen steigender Schülerzahlen grössere Ausgaben von zusammen 750‘000 Franken gegenüber dem Vorjahr aus.

  • Das ist die Legende
    (Symbolbild: Fotolia)

 

In der Investitionsrechnung 2019 geht der Gemeinderat von 12 Mio. Franken Nettoinvestitionen aus, nachdem 2018 einige Projekte blockiert waren und auf 2019 verschoben werden mussten. Grössere Ausgabenposten sind die Schulliegenschaften mit 3,4 Mio., die Strassen mit 3 Mio. sowie die Abwasserbeseitigung mit 1,7 Mio. und der Regionalverkehr mit 1,2 Mio. Franken.

Der Steuerfuss soll gemäss Antrag des Gemeinderates noch ein Jahr bei 4,1 Einheiten bleiben, bevor er ab 2020 auf 4,3 Einheiten steigen dürfte. Wie bereits vor einem Jahr angekündigt zeigt der Finanzplan bis 2023 auf, dass die anstehenden Investitionen nicht getätigt werden können, ohne dass entweder der Steuerfuss erhöht wird oder die Gesamtschulden höher als vom Gemeinderat festgelegt steigen. Diese sind seit einem Höchststand 2006 von 4‘441 Franken pro Einwohner bis 2016 auf 3‘212 Franken pro Einwohner (total 50,7 Mio. Franken) gesunken. Seither steigt die Verschuldung wieder leicht an und könnte aufgrund der anstehenden Investitionen bis 2023 den vom Gemeinderat fixierten Höchstwert von 5000 Franken pro Einwohner erreichen.

Der Gemeinderat hat deshalb vor einem Jahr eine Aufgabenüberprüfung und Verzichtsplanung initiiert. Die Analyse ist inzwischen abgeschlossen, nun wird der Gemeinderat mögliche Sparmassnahmen prüfen. Bereits abgeschlossen hat der Gemeinderat die Überprüfung bei den Investitionen.  Hier konnte eine Entlastung erreicht werden, indem Investitionen von total 10 Mio. Franken im Finanzplan zeitlich verschoben wurden.

Das Budget 2019 wird vom Einwohnerrat am 5. Dezember beraten und verabschiedet. Danach ist es auf der Homepage der Gemeinde Herisau mit dem Suchwort «Voranschlag» abrufbar.

Die Rechnung 2018 dürfte gemäss den aktuellen Prognosen deutlich im Plus abschneiden. Grund ist ein einmaliger Buchgewinn von 3,5 Mio. Franken wegen der Neubewertung aller Finanzliegenschaften durch die kantonale Grundstückschätzungsbehörde sowie wegen der Neubewertung der Finanzanlagen.