Teufen
mw

Gemeindefusionen sollen möglich werden

Die Interessengemeinschaft (IG) «Starkes Ausserrhoden» lanciert unter dem Motto «Der Bär ist los» die kantonale Volksinitiative «Starke Ausserrhoder Gemeinden» - die Unterschriftensammlung begann am Donnerstagabend. Am Freitag stellte die IG ihre Initiative in Teufen vor.

  • Das ist die Legende
    (Bild: Archiv/a24)

 

Das Anliegen, in Ausserrhoden Gemeindefusionen zu ermöglichen, ist nicht neu. Schon zwischen 2006 und 2010 wurden mehrere Vorstösse zu den Gemeindestrukturen eingereicht. Es folgten eine Analyse der Gemeindestrukturen, weitere Vorstösse, das Regierungsprogramm 2016-2019, schliesslich der Entscheid des Kantonsrats zugunsten einer Totalrevision der Kantonsverfassung.

Nur: Verbindlich ist noch gar nichts. «Wir haben lang genug gewartet», sagte Roger Sträuli, Präsident der IG «Starkes Ausserrhoden», bei der Vorstellung der Initiative. 1000 Unterschriften sind das Ziel - nötig wären 300. Über das Thema Gemeindestrukturen soll, unabhängig von der Totalrevision der Kantonsverfassung entschieden werden.

Der Initiativtext ist sehr zurückhaltend formuliert. «Wir diskutierten auch eine harte Variante: drei Gemeinden - Hinterland, Mittelland, Vorderland. Doch, wir gelangten zum Schluss, dass dies kaum eine Chance hätte. Die Initiative soll den Weg für Strukturreformen etwas ebnen und die gesetzlichen Rahmenbedingungen schaffen.»

Inzwischen seien die verschiedenen Kooperationen der Gemeinden zu einem unübersichtlichen Konstrukt geworden, das die Gemeindeautonomie beeinträchtige. Bei Zusammenschlüssen gehe die Identität nicht verloren, sie werde vielmehr gestärkt, sagte Sträuli.

Stephan Wüthrich zeichnete auf, wie lang es dauern würde, wenn die Frage der Gemeindestrukturen mit der Totalrevision der Kantonsverfassung gelöst würde: Es würde zuerst ein Verfassungsrat gewählt - und bis zur Abstimmung dauerte es bis zu sechs Jahren.